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AK Zensur: Verbot von Internet-Sperren in der Verfassung verankern


Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat mehrere Verbände eingeladen, den Referentenentwurf zum Netzsperren-Aufhebungsgesetz zu kommentieren – darunter auch uns. In unserer Antwort (PDF) gehen wir auf mehrere Punkte ein. Vor dem Hintergrund immer wieder auftauchender Sperr-Forderungen aus verschiedensten Richtungen schlagen wir die Verankerung eines Verbotes von Netzsperren in der Verfassung vor, um dahingehenden Bestrebungen dauerhaft ein Ende zu machen. … Weiterlesen

Wikileaks cables show race to carve up Arctic


Secret US embassy cables released by Wikileaks show nations are racing to „carve up“ Arctic resources – oil, gas and even rubies – as the ice retreats. They suggest that Arctic states, including the US and Russia, are all pushing to stake a claim. The opportunity to exploit resources has come because of a dramatic … Weiterlesen

Schäden in Fukushima noch schlimmer als gedacht


Die Schäden am havarierten Atomkraftwerk Fukushima in Japan sind offenbar noch schlimmer als bislang gedacht. Das gab die Atomaufsichtsbehörde NISA bekannt. Damit würde sich eine Lösung der Krise erheblich verzögern. Der AKW-Betreiber Tepco ist derweil nicht sicher, ob er die Entschädigungszahlungen an zehntausende Anwohner allein aufbringen kann. Die Schäden am japanischen Unglücksreaktor Fukushima sind größer … Weiterlesen

Teil der Welt des angeblichen Großbürgertums und Adels: Betrug. Gedeckt von bisher nicht behelligten Professoren.


Das Blendwerk sog, Doktoren in der Politik fällt wie ein Kartenhaus zusammen. Man diskutiert ja täglich über die Inkompetenz so mancher Politiker – wie wahr. Denn jetzt müssen wir anfangen darüber nachzudenken, ob einige gemachte Aussagen nicht abgeschrieben wurden. Die sog. Ghostwriter die weiter unten beschrieben werden, sind gut bezahlt worden, damit sich Politiker und Unternehmer mit ihrer gestohlenen … Weiterlesen

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