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Datenschutz, Gesellschaft, Medien, Netzwelt, Politik, Veranstaltung

ACTA – Operation erfolgreich – Patient Tot?


Die Demonstrationen heute gegen ACTA waren ein voller Erfolg. Die größte Ansammlung von über 16.000 Menschen  fand in München statt wo der sog. bekACTA scheiß gegen die Content-Mafia in Angriff genommen wurde. Meine Artikel erschienen heute etwas später weil ich mit organisatorischen Aufgaben in zwei Städten beteiligt war.

Aber ist des Volkes Stimme jetzt auch auf politischer Ebene gedrungen? Haben wir in ganz Europa jetzt endlich ein offenes Ohr für Veränderungen?  Ich hoffe dass das der Fall ist und die Bürger endlich mal in der Lage versetzt werden an den Zuständen der Länder und wie wir leben wollen,  beteiligt werden. Hier berichtet die Frankfurter Allgemeine über den Aufstand der Generation Internet. Aber auch in anderen Teilen Europas haben sich die Menschen auf die Straße begeben um gegen das ungerechte kapitalistische System zu protestieren. Denn wenn wir ehrlich sind, entstehen diese  ganzen Probleme die wir im moment haben nur wegen des Profits.  Die Anhäufung immenser Geldmassen auf einen ganz geringen Teil der Bevölkerung hat zu Neid, Hass, religiöse Konflikte und nicht zuletzt zu Kriege geführt.

Es betrifft allerdings nicht nur die „Generation Internet“, diese Beschlüsse treffen uns alle und früher oder später würde auf Basis solcher gesetzlicher Bestimmungen das Abkommen „Stück für Stück“ erweitert.  Was mich und vielen anderen Genossen aber auf die Barrikaden gebracht hat, ist der Abschluss dieses Abkommens im stillen Kämmerlein. Ja, sie haben sich diesen Widerstand bestimmt vor Augen geführt und deshalb wollten sie es durch die Hintertür mal so „nebenbei“ abschließen.

Schön und Gut möchte ich sagen, aber dieser Kampf wird noch eine ganze Weile andauern. Warum? Die Einführung von Filtersystemen  – siehe jüngstes Beispiel Twitter – ist der Beginn von kontrollierter Informationsabgabe wie die Tagesthemen mit dem Titel „Eine Art Zusammenarbeit mit Zensoren“ sehr schön beschreibt. Denn wenn man nur einen bestimmten Teil des Kuchens zum Lesen bekommt, und keinerlei  Infos über andere Bereiche erhält, ist das ein Weg der nicht nur für die Zensur spricht, sondern eine Konditionierung der Bürger bei der Informationsbeschaffung!

Kurz: Jeder soll nur das zu Lesen bekommen was die Verantwortlichen uns vor die Füße werfen. Da schließe ich die etablierten Medien nicht aus. Oder warum gibt es so viele Abmahnungen gegen Blogger und freie Denker?

Ebenso Wichtig erscheint mir der Aufruf an den besagten Medien sich mit den vielen Kommentaren die in den Artikeln zu finden sind, sich zu befassen. Offensichtlich ist die Kommentarfunktion nur noch zum Frustablass der Leser geworden. Da wünsche ich mir, dass die Medien vor allem im Netz sich der Sache annehmen und Mitmachen. Ein freier Informationsfluss soll für alle gelten, auch wenn es manchmal schlecht für Regierungen ist, eine Transparenz ist Notwendig und machbar. Vor allem Lobe ich den Schritt der Bundesregierung vorläufig gegen dieses Abkommen zu Stimmen. Ich hoffe eindringlich, das es kein Rückzieher vom Rückzieher geben wird.

Auch die EU macht sich mittlerweile scheinbar Gedanken über übereilte Beschlüsse so wie der EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia der sich für ein faires Lizenzieren von Standardpatenten einsetzt. Auch das gehört mit dazu auch wenn es nicht direkt mit ACTA zu tun hat.  Wartet, in ein paar Tagen geht das Gerede wieder los vielleicht mit neuen Ideen wie man effizienter das Netz kontrollieren kann. Ich habe das Gefühl das die Verantwortlichen uns mit diesen Mitteln in Bewegung halten wollen. Gut aber, dass es auch kluge Menschen gibt die über ihren eigenen Horizont schauen. Wer soll uns des sonst davor bewahren noch mehr Scheiße zu fressen….

Links zum Thema:

ACTA treibt Netz-Nutzer auf die Straße
ACTA-Handelsvertrag empört Web-Gemeinde

Creative Commons Lizenzvertrag
 Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer
CC-BY-SA 3.0

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