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Medizin statt Überwachung: Veranstaltung der Aktion „Stoppt die e-Card“
Wie geht es weiter mit dem Mammutprojekt „Elektronische Gesundheitskarte“ und der Kritik daran? Zum 1. Januar 2015 soll einzig die elektronische Gesundheitskarte (e-Card oder eGK) gelten. Mit massivem Druck werden Versicherte und Ärzte augenblicklich genötigt, die neue „Krankheitskarte“ zu verwenden. Trotzdem gibt es bundesweit noch hunderttausende Menschen, die die e-Card verweigern oder auch dagegen klagen. … Weiterlesen
ShortNews: BERICHT DER VEREINTEN NATIONEN ERKLÄRT MASSENHAFTE CYBERSPIONAGE ALS RECHTSWIDRIG
Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden haben ein internationales Erdbeben losgetreten, das seine rechtlichen Konsequenzen im großen Stile bislang relativ vergeblich sucht. Nun wurde der UN-Vollversammlung ein Bericht vorgelegt, der die massenhafte Überwachung von Internetnutzern durch Geheimdienste als Verstoß gegen internationale Gesetze versteht. Bitte hier weiterlesen…
FIfFKon 2014: Der Fall des Geheimen – Ein Blick unter den eigenen Teppich
Wir wollen die Rolle Deutschlands und der deutschen Geheimdienste im Kontext der älteren und jüngeren Erkenntnisse – von Echelon über Prism bis Eikonal – bearbeiten. Am 7. und 8. November 2014 lädt das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) zur FifFKon 2014 ein. Wir werfen den längst überfälligen Blick unter Deutschlands eigenen Geheimdienst-Teppich, … Weiterlesen
Die militärisch-machtpolitischen Hintergründe des TTIP
Vollkommen zu Recht ist die „Transatlantische Handels– und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) in jüngster Zeit immer stärker in die Kritik geraten. Während dabei bislang in der Debatte vor allem soziale und ökologische Fragen im Zentrum der Kritik stehen, beschäftigt sich diese Studie mit den geopolitischen Aspekten des Abkommens, die es auch aus friedenspolitischer Sicht ebenfalls hochgradig problematisch … Weiterlesen
NEIN zu TTIP, CETA & Co.
Demokratie statt Konzernmacht Freihandelsabkommen verhindern NEIN zu TTIP, CETA & Co. Europaweiter Aktionstag in Bielefeld: Niedernstraße an der Altstädter Kirche Samstag, 11. Oktober 2014 / Auftakt um 12:00 Uhr http://www.ttip-unfairhandelbar.de Konzernmacht zurückdrängen! Mensch und Umwelt vor Profit! Wir rufen gemeinsam mit dem Bündnis „TTIP Unfairhandelbar“ und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, … Weiterlesen
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