Vechta (ots) – Gütliche Einigung statt Fortsetzung des Parteiausschlussverfahrens – mit dieser Lösung im Fall Sarrazin begeht die SPD einen schweren Fehler. Plötzlich ist das ganze Thema für die Parteispitze einfach damit erledigt, dass Sarrazin eine schriftliche Erklärung abliefert.
Ein vielsagender Mangel an Konsequenz. Sarrazin versichert nun: In seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ habe er nicht die Auffassung vertreten, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt werden sollen. Ebenso habe es ihm fern gelegen, Gruppen, insbesondere Migranten, zu diskriminieren. Gerade aber wenn solche Klarstellungen notwendig sind, wird im Nachhinein umso deutlicher: Sarrazins Buch selbst lässt die Eindeutigkeit seiner Haltung vermissen.
Vor allem weil viele Passagen eine ausgeprägte suggestive Wirkung haben können – und vermutlich eben haben sollen. Sarrazin ist ein viel zu erfahrener Provokateur, als dass ihm das entgangen sein könnte. Die SPD hat gezeigt, dass sie sich auf Kompromisse einlässt, wo es grundsätzlich nichts mehr zu verhandeln gibt. Das dürfte mit Sarrazins Erfolg in Umfragen zu tun haben – für die SPD-Spitze ist das offenbar Anlass genug, Prinzipen über den Haufen zu werfen.
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Ein Feiger Haufen der mehr und mehr an Glaubwürdigkeit verliert, und sich immer mehr ins Abseits befördert. Auf lange Sicht kann das nur Schief gehen, Sozialdemokratie in Deutschland nicht wirklich präsent und kein Vergleich zu Zeiten Brands und Schmitt.
Verfasst von pinopank1 | April 23, 2011, 5:08 pm