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Gesellschaft, Medien, Politik, Wirtschaft

Alle Hundert Jahre sollte ein Staat Pleite gehen!


Der Finanzminister hatte eine wahre Herkules-Aufgabe übernommen. Nämlich die den Staat zu entschulden. Man hatte ein schweres Erbe vom Vorgänger angetreten und es fiel nun der neuen Regierung zu, extrem unangenehme Maßnahmen zu ergreifen um den Staat wieder Handlungsfähig zu machen. Doch der geerbte Staatsbankrott war trotz vielfältiger Versuche nicht mehr abzuwenden. Die drastischen Einschnitte machten die Regierenden zu den meist gehassten Person des öffentlichen Lebens. Die Bürger gingen auf die Strasse und protestierten, denn sie wollten und konnten die Last der Staatssanierung nicht alleine tragen. Kommt ihnen die Geschichte bekannt vor?

Es handelt sich hierbei nicht um den griechischen Finanzminister im März 2010, wie man meinen könnte. Sondern es handelte sich bei diesem Finanzminister um Abbé Terray und der war Mitte des 18. Jahrhunderts der leidgeprüfte Schatzmeister von König Ludwig XV. von Frankreich. Dieser hatte vom Sonnenkönig Ludwig XIV. ein schweres Erbe übernommen. Abbé Terray fiel nun die Aufgabe der Staatssanierung zu.

Spätestens seit dem Ausbruch der Finanzkrise und der damit verbundenen allgemeinen dramatischen Zuspitzung der Staatsverschuldung wird das Thema Staatspleite wieder heiß diskutiert. In vielen Ländern der Welt ist die Kasse genauso leer wie zu Zeiten des Sonnenkönigs.

Stehen uns Staatsbankrotte bevor?

Meine Antwort darauf ist „Ja, natürlich.“. Jetzt werden sie vielleicht staunen und sich fragen, wie kann der so was sagen? Nun, dass Staaten sich kontinuierlich verschulden ist Teil unseres Geld- und Wirtschaftssystems. Früher oder später können oder wollen sie ihre Schulden nicht mehr bedienen. Die Staatsinsolvenz ist keine Ausnahme sondern ereignet sich in regelmäßigen Abständen. Die Frage ist nicht ob, sondern nur wann das geschieht. Sie glauben mir nicht? In den letzten 200 Jahren hat Spanien bereits achtmal seine Staatsschulden nicht zurückgezahlt. Griechenland fünfmal, Deutschland alleine zweimal im letzten Jahrhundert (1923 und 1948). Auch bestimmte Bundesstaaten der USA haben einst ihre Schulden nicht mehr bedient. Wenn ich Beispiele von Staatspleiten anführe, dann muss ich gar nicht so weit in die Vergangenheit reisen. Die beiden letzten Bankrotteure, die zumindest teilweise ihre Schulden gestrichen haben, waren Russland 1998 und Argentinien 2002. Am Beispiel dieser Länder erkennen wir, dass die Zahlungsunfähigkeit nicht mit dem Ende des Staatsgebildes verbunden ist.

Wann ist ein Staat pleite? Was sind die Folgen einer Staatsinsolvenz?

Am Umgang der Verantwortlichen mit einer Überschuldung des Staats hat sich seit Jahrhunderten nichts geändert. Die Regierung hat verschiedene Möglichkeiten auf eine drohende Insolvenz zu reagieren. Es existieren, wie bei einer Pyramide, verschiedene Stufen des Risikomanagements. Eine Währungsreform ist nur die letzte Stufe davon. Wie wir in Griechenland sehen konnten neigen zunächst die Regierenden zur Verschleierung der Zahlungskrise. Die kritische Situation wird zunächst verharmlost. Es folgt die Haushaltssanierung mit Ausgabensenkungen durch die Streichung von Sozialleistungen und Subventionen. Höhere Einnahmen sollen durch Steuererhöhungen erzielt werden.

Wenn das nicht ausreicht (und das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie) wird die Druckerpresse womöglich angeworfen. Die Geldmenge wird erhöht. Die Theorie dahinter ist, dass so die Schulden weg inflationiert werden könnten. Nominal würden die Schulden zurückgezahlt, aber das Geld hätte massiv an Kaufkraft verloren. Doch das funktioniert nur, solange keiner das wahre Ausmaß der Krise mitbekommt. Sobald der Kapitalmarkt vom Schuldendesaster und der Inflation erfährt, steigen die Risikoaufschläge und damit die Zinsen für künftige Staatsanleihen. Somit steigen auch wieder die Ausgaben des zuständigen Finanzministers. Das funktionierte auf Dauer nur durch bewusste Desinformation der Öffentlichkeit.

Die nächste Stufe ist eine schwierige, denn die Regierung müsste die Staatsinsolvenz  formell erklären. Damit stellt der Staat fest, dass dieser seine Schulden nicht mehr (ganz oder teilweise) bedient. Im Falle derInsolvenz durch Überschuldung ist zunächst einmal nichts sicher und alles möglich, denn die Geschichte lehrt, dass jede Insolvenz anders abläuft. Dennoch existieren viele Erfahrungswerte und somit parallelen. Umschuldung stände nun auf dem Programm. Der Staat versucht sich durch einen Vergleich mit seinen Gläubigern zu entschulden. Ein Teil der Schulden wird zurückgezahlt und die Restschuld wird gestrichen. Das führt unter anderem bei Staatsanleihen zu empfindlichen Abschlägen. In Deutschland sind neben den vielen Bürgern besonders Pensionsfonds und Versicherer in Staatsanleihen investiert. Man kann sich ja ausrechnen was die Lebensversicherer an Policen noch auszuzahlen im Stande wären, wenn massenhaft Staatsanleihen ausfallen würden. Zwar werden ausländische Gläubiger im Vergleich zu inländischen Gläubigern meist schlechter gestellt, in dem unterschiedliche Rückzahlungsquoten festgelegt werden. Doch wird der Bürger, als Hauptabnehmer von Staatsschulden,  unter dem Strich kaum besser als andere wegkommen. Wer das Angebot akzeptiert wird umgeschuldet und wer nicht akzeptiert bekommt den Schuldendienst gestrichen. Russland und Argentinien haben uns die Umschuldung um die Jahrtausendwende vorgemacht. Wenn alle genannten Maßnahmen die Situation nicht beruhigen, bleibt der Regierung nur noch die letzte Stufe der Pyramide zu erklimmen. Der totale Neuanfang. Der Staat hofft auf die Wiederherstellung des Vertrauens der Kapitalmärkte und Bürger durch  eine neue Währung. Währungsreform! Währungsschnitt! Der Staat entschuldet sich, in dem seine Gläubiger (Bürger) enteignet werden.

Welche Lehren ziehen wir daraus?

Ein Staat geht nicht wirklich Pleite. Er wird nicht liquidiert. Es gibt mehrere Möglichkeiten einer Überschuldung zu begegnen. Neben dem frühzeitigen Sparen, dem Sanieren, dem Umschulden hat er noch als Ultima Ratio den Währungsschnitt, um sich zu entschulden. Schlussendlich müssten die Gläubiger die Rechnung zahlen. Bürger haften für ihre Staaten.

„Die ewige Dauer des Staates erfordert es alle Hundert Jahre den Staatsbankrott zu erklären, damit der Staat seine Bilanzen wieder in Ordnung bringe“ Mit diesem Zitat wurde Abbé Terray unsterblich und ist mit dieser Aussage heute aktueller denn je.

Quelle: Cashcurs

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